Von der Leyens mäßige Bilanz

-
+
-

Vor der Rede zur Lage der Union. MIKE SCHIER.

Am Mittwoch will Ursula von der Leyen ihre Rede zur „Lage der Union“ halten. Der große Titel, angelehnt an die „State of the Union“ des US-Präsidenten, wird dem Amt der EU-Kommissionschefin nicht ganz gerecht – schließlich sind es noch immer die Staatschefs der Mitgliedsländer, die meist am längeren Hebel sitzen. Und doch steht von der Leyen unter besonderer Beobachtung, denn die ersten 14 Monate der vom Zufall und von Emmanuel Macron ins Amt gespülten Deutschen haben keine allzu großen Spuren hinterlassen.

Wie einst als Ministerin war von der Leyen durchaus ambitioniert gestartet, doch allein der „Green Deal“ hat bislang Gestalt angenommen – ein engagiertes Klimaschutzprojekt mehr, dessen Ziele mittelfristig von der Realität überholt zu werden drohen. Ansonsten? Kein Flüchtlingsdeal, weiter Streit um den Brexit sowie Ärger mit Polen und Ungarn, eine zahnlose Außenpolitik – nicht nur bei den Spannungen in der Ägäis oder den Protesten in Belarus. Man darf gespannt sein, wie die Chefin das als Bilanz einer starken Kommission verkaufen will.

Tatsächlich bleibt von der Leyens größter Beitrag der Corona-Wiederaufbaufonds, der ganz nebenbei der Kommission das Recht einräumt, Schulden aufzunehmen. Auch wenn noch gerungen wird, wie dauerhaft dieses Recht ist: Für die Behörde wäre das eine kleine Revolution – nur keine, die man an die große Glocke hängt.

Mike.Schier@ovb.net

Kommentare